Margit Conrad auf Tour durch Katzenbach
Margit Conrad, Staatsministerin und Wahlkreisabgeordnete des Donnersbergkreises besuchte Katzenbach.
In Begleitung von Verbandsbürgermeister Karl-Heinz Seebald und SPD-Mitgliedern aus der gesamten Verbandsgemeinde absolvierte sie Hausbesuche. Die Bürger konnten in persönlichen Gesprächen ihre Anliegen und Anregungen vorbringen. Dabei wurden auch die Leistungen der SPD geführten Landesregierung und deren Vorhaben für die Zukunft vorgestellt. Wichtiges Thema war die Bildungspolitik, bei der Rheinland-Pfalz Maßstäbe für ganz Deutschland setzt. Ein weiteres Ziel wird die Verkleinerung der Schulklassen sein.
Bei einem Besuch der Senioren im Bürgerhaus bei Kaffee und Kuchen wurde kräftig mitgesungen.
Stellungnahme zur Fusionsdiskussion Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen
Als Mitverantwortlicher der zur Zeit diskutierten SPD-Beschlüsse zur Kommunalreform möchte ich einige Themen doch aufgreifen. Die Leser mögen mir verzeihen, dass ich ausfallende und unsachliche Aussagen nicht kommentiere. Sachkunde, Information und Fairness dürfen bei jeglicher Diskussion nicht verloren gehen. Schläge unterhalb der Gürtellinie überlasse ich anderen und deren Bewertung dem Leser.
„Na endlich“, so beginnt einer der Leserbriefe in der Rheinpfalz und genauso haben wir die Diskussion über die Kommunalreform begonnen. Irgendwie wollte hier niemand das Thema angehen, (man könnte ja jemand auf die Füße treten) aber jedem ist klar, dass wir (VG Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel) Handlungsbedarf haben. In Alsenz-Obermoschel ist dieser Druck aufgrund der Einwohnerzahl etwas größer, in Rockenhausen aber nur unwesentlich geringer. Dies liegt vor allem an den sinkenden Einwohnerzahlen, die gerade diese beiden VGs im Donnersbergkreis betreffen. Es gibt nun, da diese Problematik kein Sonderfall in RLP ist, ein Landesgesetz zur Kommunalreform, nachdem VGs mit anderen fusionieren müssen, sofern bestimmte Voraussetzungen gegeben sind. Hiervon ist die VG Alsenz-Obermoschel betroffen. Das sind die Fakten, ob die nun schön sind oder nicht, ist nicht die Frage. Sondern ob wir die Augen verschließen und warten oder offensiv eine (noch) vorhandene Gestaltungsfreiheit nutzen und Lösungen finden.
Die Verantwortlichen in der SPD haben dann getan, was ihre Aufgabe ist: Sie haben sich informiert über die Gesetzeslage, über die Möglichkeiten die daraus entstehen und die Schwierigkeiten, die damit verbunden sind. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“, so lautet das Grundgesetz. Und genau das tun wir!
Nach Abwägung aller Faktoren haben beide Gemeindeverbände eine Fusion der beiden VGs als Zukunft fähigste Lösung empfohlen.
Ich möchte jetzt nur einige der Gründe für diese Beschlüsse nennen, vorweg aber auf folgendes hinweisen: Natürlich gehen Bürger aus Orten der Nordpfalz in Bad Kreuznach arbeiten, einkaufen oder nutzen dort Freizeitangebote, mancher fährt auch nach Mainz, warum denn nicht? Das war schon immer so und wird auch so bleiben! Deshalb muss es aber nicht sinnvoll sein, sich dort verwaltungsorganisatorisch anzugliedern.
Denn: In einem dezentral strukturierten Kreis wie dem Donnersbergkreis hat die einzelne Gemeinde mehr Gewicht. Einrichtungen des Kreises werden nicht zentralisiert, sondern auch in Gemeinden außerhalb der Kreisstadt vergeben. Würde ein zentral strukturierter Kreis eine Zulassungsstelle in Rockenhausen oder eine ErzieherInnen-Fachschule in Alsenz ansiedeln? Wie lange würde diese Schule in Alsenz bleiben, wenn der Ort den Kreis verlässt? Natürlich muss der Kreis die Schule ins Kreisgebiet zurückverlagern.
Kurt Beck: “Ich bin gerne hier in Rockenhausen“
Das sagte Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, in seiner Rede anlässlich des sehr gut besuchten Robert-Blum-Linde Festes. Er erinnerte daran, dass dieser Robert Blum ein Vorkämpfer für die Demokratie, für Bürger- und für Menschenrechte in Deutschland gewesen ist und dass er in diesem Kampf für seine Überzeugung gestorben ist. “So wie er für seine Werte gekämpft hat, muss auch die SPD für ihre Werte eintreten.“, betonte der Landesvorsitzende und nannte als Ziele, die es zu erreichen gilt, anständige Löhne, von denen man auch leben kann, für anständige Arbeit.
Eintritt frei – Jetzt ab zwei! Auch in Gundersweiler!
Der beitragsfreie Kindergarten
Seit dem 1. August 2010 ist der Besuch des Kindergartens ab dem zweiten Lebensjahr in Rheinland- Pfalz beitragsfrei. Dies entlastet die Eltern und ist ein wichtiger Schritt für Chancengleichheit. Gleichzeitig führt Rheinland- Pfalz als erstes Bundesland den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für 2- Jährige ein. Rheinland- Pfalz untermauert somit seine bundesweite Vorreiterrolle und nimmt im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz bei der frühkindlichen Förderung ein.
Ehrungen beim OV Oberes Appeltal
Am Sportplatz in Gerbach wurden Genossinnen und Genossen für langjährige Mitgliedschaft geehrt. Die SPD bedankt sich bei Manfred Höhn, Volker Langguth-Wasem, Karl-Heinz Gebhardt, Heidemarie Forsch, Ulrike Schaefer, Klaus Kroll, Erich Radenheimer, Werner Koch und Marliese Raid. Es gratulieren Ehrengast Margit Conrad, der OV-Vorsitzende Götz Klose und GV-Vorsitzender Michael Cullmann.
