Die SPD im Nordpfälzer Land

Da sind wir daheim

Grünes Licht für Fusion

Mit einer Mehrheit hat der Verbandsgemeinderat Alsenz-Obermoschel in seiner Sitzung gestern Abend beschlossen, Fusionsverhandlungen mit der VG Rockenhausen aufzunehmen. Bei 13 Ja-, neun Nein-Stimmen und einer Enthaltung folgte der Rat damit nach rund einstündiger Diskussion der Beschlussempfehlung der Verwaltung. VG-Beauftragter Horst Fiscus hatte eingangs für diesen Weg geworben: „Wir würden uns sonst die Möglichkeit nehmen, aktiv an den Verhandlungen teilzunehmen.“ SPD-Mitglied Joe Weingarten sowie die Mitglieder der freien Liste kritisierten unter anderem, dass es sich nicht um eine freiwillige Fusion handeln könne. Schließlich lasse das Land der VG nur eine Option offen. Unter anderem Manfred Schäfer (CDU) hielt dagegen, sollten die Gespräche nicht wie erhofft verlaufen, könne man diese immer noch abbrechen. „Es ist immer noch Zeit, nein zu sagen.“ Mehr hierzu lesen Sie in der Montagsausgabe. kth

 

 

Ausgabe Die Rheinpfalz Donnersberger Rundschau - Nr. 228
Datum Samstag, den 30. September 2017
Seite 13
RHEINPFALZ: "Freiwillige Fusion oder Zwangsehe"

RHEINPFALZ: Alsenz/Rockenhausen: Nun also alles auf den Stand, auf dem es vor fünf Jahren schon einmal war. Das Land hat die Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel gebeten, bis 31. Oktober mit der VG Rockenhausen zu klären, ob eine freiwillige Fusion möglich ist. Falls nicht, soll ein Zusammenschluss der beiden Kommunen ohne deren Zustimmung erfolgen. (Sebastian Stollhof) 

"Vermisse klare Haltung bei der FWG"

Der Vorsitzende der SPD Oberes Appeltal bezieht Stellung zu den letzten VG Ratssitzungen zum Thema Windkraft und kritisiert die unklare Haltung der FWG. Anbei die komplette Stellungnahme des Vorsitzenden Jonathan Kreilaus: 

Michael Cullmann zum Kandidaten vorgeschlagen
Michael Cullmann

Nach dem Rückzug von Landratskandidat Michael Ruther hat der UB-Vorstand am 20.01.2017 der Donnersberger SPD in geheimer Wahl einstimmig den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rockenhausen Michael Cullmann zum Landratskandidaten vorgeschlagen.

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