Die SPD im Nordpfälzer Land

Da sind wir daheim

Konstituierende Fraktionssitzung der SPD-Stadtratsfraktion Rockenhausen

Stadtverbandsvorsitzender Erich Schilling konnte gestern die elf neu gewählten Stadtratsmitglieder der SPD, an der Fraktionsarbeit interessierte TeilnehmerInnen und Bürgermeister Karl-Heinz Seebald begrüßen. In dieser Sitzung in der Donnersberghalle hat sich die Stadtratsfraktion der SPD Rockenhausen für die kommende Wahlperiode neu konstituiert.

Die bisherige Fraktionsvorsitzende Luise Busch schlug Joseph Blaum als ihren Nachfolger vor. Sie lobte die bisherige Zusammenarbeit, die sie als engagiert und konstruktiv bezeichnete. In geheimer Wahl wurde Joseph Blaum einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt und ebenfalls mit allen elf Stimmen wurde auch Michael Nehm zum Stellvertreter gewählt.

Luise Busch berichtete dann über die Koalitionsverhandlungen mit der FDP. Diese wurden auf SPD-Seite von ihr zusammen mit Peter Ebel, Erich Schneider und an der Spitze Karl-Heinz Seebald geführt und zum Abschluss gebracht. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre wird fortgesetzt.

Die 11 Mitglieder der neuen Fraktion nominierten ferner Michael Cullmann einstimmig für das Amt des ersten Beigeordneten und Erich Schneider ebenfalls einstimmig für das Amt eines weiteren Beigeordneten.

Alle Abstimmungen wurden schriftlich und geheim durchgeführt. Ein enormer Vertrauensbeweis für die Gewählten und Nominierten, der die SPD optimistisch in die Zukunft blicken lässt.

Es lohnt sich zu kämpfen

Das war kein guter Wahlsonntag. Die Ergebnisse der Europawahl sind für uns enttäuschend. In ganz Europa haben sozialdemokratische Parteien verloren, teilweise zweistellig. Da gibt es keine Schönrednerei.

Es ist eine seltsame Situation: Die Ideen der Marktradikalen sind gescheitert. Die Finanzkrise zeigt, was mit ungezügelten Märkten passiert. Doch noch haben wir den Menschen nicht vermitteln können, wie wichtig es deshalb ist, für ein soziales Europa zu stimmen. Für ein Europa, das wirtschaftliche Interessen nicht über soziale Interessen stellt. Das haben wir auch an der Wahlbeteiligung gemerkt.

Martin Schulz hat viel geleistet für dieses soziale Europa. Er wird es an wichtiger Stelle in Europa weiter tun.

Was nicht zu uns passt: Den Kopf jetzt in den Sand stecken. Unser Weg bleibt weiter: Eine verlässliche Politik, gerade mit unseren Ministerinnen und Ministern in der Bundesregierung.

Bei den Kommunalwahlen gestern konnten wir etwas Boden gutmachen. Gerade in den Ländern, in denen bald neue Ministerpräsidenten gewählt werden. Und ganz klar: Der Bundestagswahlkampf wird die Unterschiede stärker sichtbar machen. Noch glauben manche, mit Sowohl-als auch, ohne Entscheidung und ohne Tatkraft könne man Wahlkämpfe bestreiten. Aber da irren die sich.

Ich bin mir sicher: Kein Marktradikalismus, sondern soziale Marktwirtschaft und Mindestlohn, keine Studiengebühren, sondern Bildung als Menschrecht, keine Atomkraft, sondern erneuerbare Energien - das wollen viele Menschen. So wie wir. Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden das in den nächsten Monaten tun. Ich bin dabei. Und ganz vornean unser Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier.

Franz Müntefering
SPD-Vorsitzender

Ergebnis Verbandsgemeinderatswahl Rockenhausen

SPD 45,9%, 13 Sitze
CDU 25,9%, 7 Sitze
FDP 16,2%, 5 Sitze
GRÜ 6,8%, 2 Sitze
FWG 5,2%, 1 Sitze

Wahlergebnis Stadtrat Rockenhausen

SPD 50,0%, 11 Sitze
CDU 29,2%, 6 Sitze
FDP 14,0%, 3 Sitze
FWG 6,9%, 2 Sitze

Gelungenes Bürgerfest an der Robert-Blum-Linde

Sie hätten sicher ihre wahre Freude daran gehabt, die ersten Demokraten in Rockenhausen, die 1848 diesen Baum gepflanzt haben, wenn sie hätten sehen können, was am Freitagabend auf dem neu gestalteten Robert-Blum-Platz los war. “Nie im Leben hätten wir mit einem derartigen Ansturm gerechnet“, erklärte ein Mitglied des Robert-Blum-FestSPD-Ortsvereins Rockenhausen, der zu dieser Veranstaltung eingeladen hatte. Schon zu Beginn um 17 Uhr war der Platz rappelvoll und die Helfer im Getränkewagen und am Bratwurstgrill brauchten dringend Verstärkung, um der Nachfrage Herr zu werden. Selbstverständlich hat die Gesangvereinskapelle mit ihrer schmissigen Musik genauso zu diesem Erfolg beigetragen wie die Gruppe „Timeless“ mit ihren Evergreens.
Viele junge Eltern hatten ihre Kinder mitgebracht und die fanden rund um den neuen Laufbrunnen einen idealen Spielplatz. Dass man das Wasserbecken dort auch zum Kühlen der geschundenen Füße und überlasteten Beine benutzen kann, demonstrierte ein junger Mann zu später Stunde. Jugendliche jeder Altersgruppe waren gekommen und erfreuten sich an der Musik und an Gesprächen mit Gleichaltrigen, bis sie die „Schafskälte“ in der Nacht dann doch zum „Standortwechsel“ veranlasste. Sie war wohl auch der Grund dafür, dass manche älteren Besucherinnen und Besucher früher den Heimweg antraten, als sie es bei wärmeren Sommertemperaturen wohl getan hätten.