Gemeindeverbandskonferenz der SPD Rockenhausen
mit Stadtverbandskonferenz der SPD Rockenhausen
am 06. Juli 2009
Gemeindeverbandsvorsitzender Peter Ebel konnte rund 96% der Delegierten des Gemeindeverbandes und weitere Gäste im großen Saal der Donnersberghalle begrüßen.
Zunächst lies Ebel die Ergebnisse der Kommunalwahl Revue passieren. Dem enttäuschenden SPD‑Ergebnis bei der Europawahl konnte der Gemeindeverband ein insgesamt gutes Wahlergebnis entgegensetzen. Karl-Heinz Seebald wurde mit satter Mehrheit wiedergewählt, ein Sitz konnte im Verbandsgemeinderat dazugewonnen werden (detaillierte Ergebnisse).
Michael Nehm, stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender, referierte zum Ergebnis in der Stadt (detaillierte Ergebnisse).
Karl-Heinz Seebald dankte allen Wahlkämpfern und hob hervor, dass die SPD in Stadt und Verbandsgemeinde Zuwächse auf hohem Niveau erzielen konnte. Die Arbeit und Erfolge der SPD für die Dörfer und die Stadt wurden von den Wählerinnen und Wählern honoriert.
Die Koalitionsvereinbarung mit der F.D.P. lag allen Delegierten vor, Ebel betonte einige Punkte:
Herausforderung durch die demografische Entwicklung
Dörfer und Stadt gemeinsam entwickeln
Flächendeckende DSL-Versorgung
Sozialfonds bei der Mittagsverpflegung wird aufrecht erhalten
Luise Busch, die ebenfalls an den Gesprächen mit der F.D.P. beteiligt war, stellte den „städtischen“ Teil der Vereinbarung vor. Sie unterstrich: kein Punkt widerspricht dem SPD-Wahlprogramm.
Die Versammlung beschloss, die Koalition mit der F.D.P. fortzusetzen und bestätigte einstimmig den vorgelegten Koalitionsvertrag.
Der Vorsitzende der Verbandsgemeinderatsfraktion Siegmar Portz stellte die neue Spitze der SPD-Fraktion im VG-Rat vor. Zu seinen Stellvertretern wurden bei der Konstituierung der Fraktion Uwe Bals und Stephan Luxem gewählt.
Als Beigeordnete wurden erneut Peter Ebel und Klaus Gebhardt vorgeschlagen. Beide wurden in geheimer Wahl mit rund 90% der Delegiertenstimmen nominiert.
Erich Schneider dankte der scheidenden Fraktionschefin im Stadtrat, Luise Busch, für die geleistete Arbeit. Er informierte, dass Joseph Blaum zum Fraktionsvorsitzenden und Michael Nehm zu seinem Stellvertreter gewählt wurde. Weiter sagte Schneider, dass die Fraktion Michael Cullmann als ersten Beigeordneten vorgeschlagen hat und er selbst als weiterer Beigeordneter kandidiert.
Bei der Abstimmung des Stadtverbandes über diese Vorschläge wurden Michael Cullmann und Erich Schneider mit jeweils über 90% der abgegebenen Stimmen nominiert.
Peter Ebel verabschiedete die Delegierten und wies auf die nächsten Termine, insbesondere den anstehenden Bundestagswahlkampf, hin.
