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Kfz-Schild ROK: Entscheidung verzögert sich

Veröffentlicht am 20.06.2012 in Kommunales
 

Die Rheinpfalz berichtet:
Auto- und Motorradfahrer, die sich wieder Nummernschilder mit alten Buchstabenkombinationen ans Gefährt schrauben wollen, müssen sich voraussichtlich noch einige Monate gedulden. Wie das Verkehrsministerium in Mainz auf Anfrage mitteilte, könne es noch bis Jahresende dauern, bis die Voraussetzungen geschaffen seien.

Zu diesen Voraussetzungen zählt unter anderem die Zustimmung des Bundesrats zu der im Bundesverkehrsministerium ausgearbeiteten Änderung der Kfz-Zulassungsverordnung. Sie war ursprünglich bei der gestrigen Sitzung der Länderkammer erwartet worden, kam aber aus Termingründen nicht auf die Tagesordnung. Die Billigung der Gesetzesnovelle durch den Bundesrat gilt als unstrittig, waren es doch die Bundesländer, allen voran Sachsen und Thüringen, die die Initiative gestartet hatten. Danach sollen Buchstabenkürzel, die im Zuge von Gebietsreformen weggefallen waren, wieder erlaubt werden. In der Pfalz sind dies "ROK" für Rockenhausen und "BZA" für Bergzabern. Neben diesen beiden Kombinationen waren in Rheinland-Pfalz nach der Verwaltungsreform 1969 weitere elf Kennzeichen abgeschafft worden.

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