Auf der Vertreterversammlung in Dielkirchen hat die SPD ihre Liste für die Verbandsgemeinde Rockenhausen gewählt.
Vor der Wahl gaben GV-Vorsitzender Michael Cullmann und SPD-Fraktionsvorsitzender Siegmar Portz einen Rückblick über die Arbeit in den vergangenen Jahren.Cullmann ging zunächst auf seine ersten Wochen als Bürgermeister ein. Er lobte die Zuarbeit der Verwaltungsmitarbeiter/- innen, die sehr offen und engagiert auf den neuen „Chef“ reagieren. Momentan würde er Einzelgesprächemit allen Beschäftigten führen, was sehr positiv aufgenommen wird.
Er berichtete über Gespräche mit Ortsbürgermeistern aus unserer VG und auch aus Nachbarverbandsgemeinden, langen Terminen mit potentiellen Partnern aus der Energiebranche und erwähnte auch bestehende (gut funktionierende) Partnerschaften bei Gesellschaften wie NERo (NaturEnergie Rockenhauser Land GmbH).
Ein bestimmendes Thema im Januar waren die Einwohnerversammlungen zu wiederkehrenden Beiträgen. Die Rolle der CDU schilderte er so, dass „vor der Wahl zurückgerudert wird“, während im Verbandsgemeinderat der neuen Satzung zugestimmt wurde. Ein weiteres Beispiel für die unklare Politik: Falsche Anschuldigungen auf einer Versammlung wurden in der folgenden zurückgenommen.
Er nannte nochmals das Hauptziel der Neuregelung: Grundstücke, die bisher nicht zu Zahlungen herangezogen wurden, sollen zur Abrechnung hinzukommen. Das bedeutet, dass alle, die von der Möglichkeit der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung profitieren, auch an den entstehenden Kosten beteiligt werden.
Hauptsächlich sind es Firmen, die viel höhere Zahlungen zu leisten haben, es ist aber nicht der Fall, dass die Dörfer zugunsten der Einwohner der Stadt Rockenhausen stärker belastet werden. Einen Nutzungsfaktor oder eine pauschale Abrechnung hätte man gerne eingeführt, dies sei aber nicht zulässig!
Dies sei allen Mitgliedern des VG-Rates auch bekannt, einige hätten dies wohl vergessen! Er verwies weiter darauf, dass zu Beginn der Diskussion im Jahre 2010 alle Ratsmitglieder Handlungsbedarf gesehen hätten, in über drei Jahren sei aber kein rechtlich haltbarer Vorschlag der heutigen Kritiker gekommen.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat, Siegmar Portz, berichtete über die erfolgreiche Politik in der zu Ende gehenden Periode. Er nannte im Bereich Umwelt und Energie die nahezu abgeschlossene Kanalisierung, die durchgeführte energetische Sanierung der Donnersberghalle, die Freiflächen-Photovoltaikanlage und weitere Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden zusammen mit den Ortsgemeinden. Diese erbringen seit Jahren Gewinne, CDU und FWG konnten sich damals nicht für die Gesellschaft entscheiden.
Die Kitas wurden erfolgreich modernisiert und für die Betreuung kleinerer Kinder ausgestattet, ein integrativer Kindergarten in Rockenhausen wurde errichtet. Am Standort Imsweiler bleibt die Grundschule erhalten, jedes Stück Infrastruktur in den Dörfern verbessere die Lebensqualität. Portz nannte weitere Beispiele für die kinder- und bildungsfreundlichen Anstrengungen in der Verbandsgemeinde. Auch die Erhaltung des Freibades in Rockenhausen zähle dazu, dieses diene auch der Tourismusförderung. In diesem Bereich nannte er des Weiteren den gemeinsamen Tourismusverband mit allen Gemeinden der Verbandsgemeinde oder den neuen Pfälzer Höhenwanderweg.
Nicht zuletzt erwähnte er die Investitionen in den Brandschutz, kontinuierliche Verbesserungen beim Fahrzeugbestand, den Feuerwehrhäusern und der Ausrüstung. Nach der Aussprache führte Versammlungsleiter Michael Groß durch die Wahl der Liste. Diese wurde von den Ortsvereinen und dem Gemeindeverbandsvorstand vorgeschlagen. Es gab keine Diskussion über die personelle Besetzung. Hervorzuheben ist, dass die Plätze von 1-12 abwechselnd von Männern und Frauen besetzt wurden. Nicht nur von mehr Frauen in den Räten reden, sondern auch mit aussichtsreichen Chancen auf einen Platz im Rat nominieren, war die Devise bei der Listenaufstellung. So ist der SPD-Vorschlag deutlich jünger und weiblicher geworden, die Kandidaten kommen aus sechzehn Orten der Verbandsgemeinde.
