Die SPD im Nordpfälzer Land

Der Einladung zur Diskussionsveranstaltung zum Thema Wege aus der Ukraine-Krise, rund um den Krieg und die damit verbundenen Auswirkungen, des SPD Gemeindeverbands Nordpfälzer Land folgten über 50 interessierte Gäste am vergangenen Mittwoch nach Imsweiler. Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium berichtete dabei über die militärische Situation in der Ukraine. Dabei betonte er, dass Deutschland eines der größten Geberländer für die Ukraine sei, jedoch die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr bei Waffenlieferungen nicht eingeschränkt werden dürfe. 

Bericht über die Arbeit im Kabinett

Thomas Hitschler berichtete im Rahmen eines Impulsvortrags über seinen Einstieg in das Amt als Staatssekretär im Verteidigungsministerium und seiner Arbeit seit Beginn des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine. Dabei ging Thomas Hitschler auf verschiedene Themen wie die Waffenlieferungen, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, das Sondervermögen, die Arbeit im Kabinett und der Beschaffung von Ausrüstung und Geräten für die Bundeswehr ein.

Viele Fragen aus dem Publikum

Darauf folgte ein Fragerunde, indem die anwesenden Gäste die Möglichkeit hatten, Fragen an Thomas Hitschler zu verschiedenen Themenkomplexen zustellen. Hierbei wurde die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Rolle des Verteidigungsministeriums in Angelegenheiten der Diplomatie, die personellen Engpässe der Bundeswehr, die Darstellung in der Presse so wie viele andere Themenbereiche diskutiert. Zudem wurde auch über diplomatische Lösungen diskutiert.

Hitschler fehlt die Fantasie wie eine rein diplomatische Lösung aussehen könnte

Thomas Hitschler fehlt hier jedoch die Fantasie, wie eine rein diplomatische Lösung im Einklang der territorialen Integrität der Ukraine aussehen könne. Olaf Scholz telefoniere regelmäßig mit Wladimir Putin, aber letztlich müsse die Ukraine selbst entscheiden, wann und wie Friedensverhandlungen aussehen könnten. Aufgabe des Westens sei es, die Ukraine so auszustatten, dass sie diesen Kampf bestehen könne. 

Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr darf nicht eingeschränkt werden

Auf die Frage wieso nicht noch mehr Waffen in die Ukraine geliefert werden, entgegnete Hitschler, dass man nicht die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr einschränken dürfe. Ein Mindestmaß an militärischen Fähigkeiten müssten in Deutschland verbleiben, um im Ernstfall NATO Gebiet verteidigen zu können. 

Alles in allem war es ein gelungener Austausch für alle Beteiligten. Güngor Aydin dankte Thomas Hitschler für sein Kommen und den informativen Austausch.